AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle über die Website www.hairtex.de zu schließenden bzw. geschlossenen Kaufverträge mit

hairtex® e.K.
Rumersham 9a
83119 Obing

Christina Berger betreibt unter der Website eine Verkaufsplattform für Bekleidung.
Die Verkaufsplattform steht in deutscher, englischer und französischer Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird nach dem Abschluss des Vertrages bei Christina Berger insofern gespeichert, als die Bestellangaben aufbewahrt werden. Der Kunde erhält die Bestellangaben per Bestellbestätigung via E-Mail zugesandt.
Die folgenden in diesen AGB verwendeten Begriffe haben – einschließlich Ihrer Pluralformen – nachstehende Bedeutung:
Kunde: Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit Christina Berger einen Kaufvertrag abschließt.
Verbraucher: Eine natürliche Person, die bei Abschluss des Kaufvertrages nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unternehmer: Eine natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Kaufvertrag: Der Vertrag zwischen Christina Berger und dem Kunden über den Bezug von Waren.

1. Geltungsbereich

Die AGB, die jederzeit unter www.hairtex.de/agb/ eingesehen werden können, gelten für die Kaufverträge zwischen Christina Berger und den Kunden ausschließlich; abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Christina Berger hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

2. Zustandekommen des Kaufvertrages

2.1 Die Darstellung des Warensortiments auf der Verkaufsplattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Information dar.
2.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in der Bestellmaske der Website vollständig auszufüllenden Angaben („Vertragserklärung“). Der Kunde kann seine Vertragserklärung vor Absendung der Angaben noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Nach Absendung erhält der Kunde unverzüglich eine E-Mail, die den Zugang der Vertragserklärung bestätigt („Bestellbestätigung“), dabei handelt es sich noch nicht um die Annahme der Vertragserklärung durch Christina Berger.
2.3 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Christina Berger die Vertragserklärung annimmt, indem dem Kunden eine entsprechende Annahmeerklärung zugeht und der Kunde um Zahlung des Kaufpreises gebeten wird.

3. Kaufpreis, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug

3.1 Die auf der Verkaufsplattform angegebenen Verkaufspreise verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer (soweit anfallend) zzgl. Verpackungskosten, Versand und Versicherung sowie Steuern, Zöllen und Abgaben.
3.2 Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Zahlung an die im Bestellvorgang angegebene Bankverbindung, per PayPal oder durch eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von Christina Berger akzeptierte Kreditkarte. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss des Bestellvorganges. Für die Bezahlung per Kreditkarte fällt eine Gebühr von 3,2% des Verkaufspreises an.
3.3 Kommt der Kunde in Verzug, ist Christina Berger berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbrauchern und i.H.v. 8% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Unternehmern im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von Christina Berger, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

4. Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

4.1 Ist der Kunde Verbraucher, hat ein steht ihm unter folgenden Voraussetzungen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- Vertragsschluss über die zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
4.3 Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

5. Lieferung und Eigentumsvorbehalt

5.1 Christina Berger wird die bestellte Ware nach Versand der Annahmeerklärung an die vom Kunden in der Bestellung genannten Adresse liefern. Die von Christina Berger ausgelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen und vorbehaltlosen Zahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware im Eigentum von Christina Berger.
5.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über die Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Christina Berger verfügen. Zugriffe Dritter, insbesondere Pfändungen der Ware, hat der Kunde Christina Berger unverzüglich schriftlich mitzuteilen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Christina Berger hinzuweisen.

6. Gewährleistung

6.1 Bei mangelhaften Waren stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer und handelt es sich um neue Ware, so gilt Folgendes (bei gebrauchter Ware sind Gewährleistungsrechte eines Unternehmers, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen gemäß Ziff. 7, ausgeschlossen):
6.2.1 Der Kunde muss – sofern er Kaufmann ist und der Kaufvertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört – seinen Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachkommen. Offensichtliche Mängel sind Christina Berger unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Warenempfang sowie versteckte Mängel unverzüglich, spätestens 7 Tage nach ihrer Entdeckung, schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Lieferung als genehmigt.
6.2.2. Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl von Christina Berger Anspruch auf unentgeltliche Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Christina Berger kann eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
6.2.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen. Die Nacherfüllung erfolgt am Ort der ursprünglichen Lieferung; sie gilt frühestens nach drei erfolglosen Versuchen als fehlgeschlagen.
6.2.4 Rücksendungen von mangelhafter Ware an Christina Berger zum Zwecke der Nacherfüllung dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von Christina Berger erfolgen. Liefert Christina Berger zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ersatzsache, so hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache unverzüglich zurückzugewähren. Ersetzte Teile werden Eigentum von Christina Berger.
6.2.5 Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Ablieferung, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Beschaffenheitsgarantie. Die Verjährung wird nur dann durch Nacherfüllung gehemmt, wenn Christina Berger seine Nacherfüllungspflicht ausdrücklich schriftlich anerkennt.
6.3 Bei gebrauchter Ware verjähren Gewährleistungsansprüche des Kunden in einem Jahr ab Ablieferung; sonst nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.4 Christina Berger haftet auf Schadensersatz für Mängel nur nach den Bestimmungen der Ziff. 7.

7. Haftung

7.1 Christina Berger haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“).
7.2 Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Christina Berger nicht.
7.3 Bei anfänglicher Unmöglichkeit haftet Christina Berger nur, wenn sie das Leistungshindernis kannte, es ihr grob fahrlässig unerkannt blieb oder durch die anfängliche Unmöglichkeit eine Kardinalpflicht verletzt wird.
7.4 Soweit die Haftung von Christina Berger ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden Verletzung von (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
7.6. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, sofern er Unternehmer ist und für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Kunden, die Verbraucher sind gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

8. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

8.1 Forderungen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Christina Berger abgetreten werden.
8.2 Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältnis umfasst. Gegenüber Forderungen von Christina Berger kann der Kunde, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis oder einem Anspruch auf Mängelbeseitigung aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

9.1 Der Kaufvertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).
9.2 Wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist für sämtliche sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Streitigkeiten das Gericht am Geschäftssitz von Christina Berger ausschließlich zuständig und Obing (Deutschland) Erfüllungsort. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. Christina Berger ist in diesen Fällen auch berechtigt, den Kunden an jedem anderen zuständigen Gericht zu verklagen.